Bürgerentscheid klar gescheitert: Kooperation will Michael Schüßler wählen und Sparwillen zeigen

Veröffentlicht am 08.07.2010 in Presse

Das Ergebnis am letzten Sonntag war deutlich: Der Bürgerentscheid ist gescheitert. Damit geht auch die Taktik der CDU nicht auf. Sie versuchte die Stelle des erfolgreichen Stadtrats Michael Schüßler zu streichen und begründete das alleine mit ihrem angeblichen Sparwillen. Personen seien dabei nebensächlich. Mit dieser vorgeschobenen Argumentation hatten sie keinen Erfolg.

„Wir freuen uns sehr über das Ergebnis. Es ist eine gute Entscheidung für Rodgau. Michael Schüßler hat engagiert und zielstrebig für die Stadt gearbeitet. Wir wollen ihn möglichst bald für eine zweite Amtszeit wählen“, so Stefan Vogler, Fraktionsvorsitzender der SPD.
Insgesamt haben etwas weniger als 19% der Rodgauerinnen und Rodgauer das JA angekreuzt – 25% hätten es für einen Erfolg des Bürgerentscheids sein müssen. Mit 3263 gab es zudem einen erheblichen Anteil an NEIN-Stimmen.
„Wir danken allen, die am Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben. Der Ausgang ist eine klare Absage an die Klientelpolitik der CDU. Mehr als ein Drittel der Wählerinnen und Wähler haben mit NEIN gestimmt. Das ist ein respektables Ergebnis für einen Bürgerentscheid“, erklärt Heino Reckließ, Fraktionsvorsitzender der FDP.
„Deswegen sind alle nachträglichen Versuche der CDU, ihre Niederlage schönzureden auch völlig fehl am Platze. 28,8% haben ihre Stimme abgegeben. Wie sich der Rest verhalten hätte, das kann seriös niemand sagen. Fakt ist, dass es der CDU nicht gelungen ist, genug Bürgerinnen und Bürger zum Urnengang und zum JA zu motivieren. Letztlich haben über 80% der Wahlberechtigten die Zielsetzung des Entscheides nicht unterstützt“, ergänzt Winno Sahm, Vorsitzender der Grünen-Fraktion.
Vor dem Bürgerentscheid hatten die Kooperationspartner immer wieder angekündigt, dass neben dem Bürgermeister ein weiterer kompetenter Stadtrat ausreicht, um die Stadt erfolgreich zu regieren. Genau deswegen soll auf das Team Jürgen Hoffmann und Michael Schüßler nicht verzichtet werden.
„Sobald Michael Schüßler wiedergewählt ist, werden wir deswegen in der Hauptsatzung die Anzahl der hauptamtlichen Stadträte reduzieren. Damit fällt Frau Rippers Stelle weg, sobald ihre Amtszeit 2012 endet “, erläutert Karl-Heinz Dauth von den Freien Wählern.
„Wir gehen davon aus, dass die CDU sich diesem Antrag anschließt. Schließlich wird damit mittelfristig eine Stadtratsstelle eingespart. In den nächsten Wochen werden wir einen entsprechenden Antrag einbringen. Auf unser Wort können Sie sich verlassen“, bekräftigen die Kooperationspartner abschließend.

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