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Wegen Coronakrise unterbrochen
 

Die SPD-Rodgau begrüßt das Konjunkturprogramm der Bundesregierung

Bundespolitik

 

Die SPD-Rodgau begrüßt das Konjunkturpaket der Großen Koalition der Bundesregierung zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie. Vor allem die für die kommunale Seite erfolgten Beschlüsse lassen die Kommunen hoffen, dass ihre Leistungsfähigkeit im Interesse ihrer Bürgerschaft erhalten bleibt.

Der Ausgleich der dramatisch weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen (Rodgau hat im Haushaltsplan 2020 23 Mio. Euro eingeplant) erlaubt es den Kommunen, auch in der Zukunft notwendige Leistungen und Investitionen finanzieren zu können. Von besonderer Bedeutung für Rodgau ist der Betrag von einer Milliarde Euro für Investitionszuschüssen in Kinderbetreuungseinrichtungen. Damit kann die Stadt davon ausgehen, dass sie die vier Millionen Euro Zuwendung zu den sich schon im Bau befindlichen Kindertagesstätten aus dem Bundesprogramm doch noch erhalten wird.

Auch die Übernahme eines höheren Anteils des Bundes an den Unterbringungskosten für die Bezieher der Grundsicherung entlastet die kommunale Familie. Der Anteil des Bundes steigt von 50% auf 75% - und das auf Dauer. Wichtig für die SPD Rodgau ist es, dass viele Beschlüsse als Investition in die Zukunft gelten können. Besonders die Beschlüsse zur Digitalisierung sollen insbesondere unsere Schulen in die Lage versetzen, zukünftig besser auf vergleichbare Probleme wie der Corona-Pandemie vorbereitet zu sein.

Wie wichtig digitales Lernen werden kann, haben wir in den vergangenen Wochen erlebt. Hier gilt es, Versäumnisse der letzten Jahre schnellstmöglich aufzuholen. Bisher wurden die vom Bund bereitgestellten Finanzmittel aus dem Digitalpakt des vergangenen Jahres noch nicht abgerufen. Hier wird es jetzt dringend Zeit, dass das Land die Rahmenbedingungen schafft, damit die Schulen davon profitieren können.

Besonders wichtig ist für die SPD Rodgau, die Förderung nachhaltiger Mobilität. Die Förderung der Elektromobilität, die wir hier in Rodgau schon stark durch den städtischen Fuhrpark und Stromtankstellen forcieren, ist der richtige Weg zu einer nachhaltigen CO2-Reduzierung. Somit erachten auch die Rodgauer Sozialdemokraten Prämien für Diesel- und Benzinfahrzeugen als kontraproduktiv auf dem Weg zu einer Reduzierung von CO2-Emmissionen. „Besonders der starke Anteil sozialer Projekte im Konjunkturprogramm zeigt, dass es sich hier um eins in die Zukunft gerichtetes Programm handelt“, so Jürgen Kaiser, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Rodgau.

 
 

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