SPD für mehr Bürgerbeteiligung bei Planungsprozessen – Heringsessen der SPD Rodgau-Nord
Bei ihrem traditionellen Heringsessen am Aschermittwoch haben sich die Rodgauer Sozialdemokraten über Möglichkeiten einer erfolgreichen Bürgerbeteiligung bei Planungsprozessen informiert. „Unsere Stadt muss in Zukunft stärker zusammenwachsen und dazu braucht es engagierte und interessierte Bürger“, sagte Ulf Berkefeld, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Rodgau-Nord, der das Treffen am Aschermittwoch traditionell ausrichtet. Die Sozialdemokraten hatten hierzu in die Vereinsgaststätte der TGS-Jügesheim eingeladen – zahlreiche Mitglieder und interessierte Bürger aus allen Rodgauer Stadtteilen waren gekommen.
Hauptredner des Abends war der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Werner Müller. Ihn hatten die Rodgauer Sozialdemokraten eingeladen, um mehr über seine Erfahrungen, die er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit bei der Landesregionalplanung gewonnen hat, zu hören. „Es ist eben nicht damit getan, den Bürgern fertige Pläne vorzulegen und einen formal korrekten Planungsprozess durchzuführen“, warnte Müller.
Stuttgart 21 und viele andere nicht so spektakuläre Projekte hätten deutlich gemacht, dass in vielen Fällen die Bürger erst aufmerksam würden, wenn Bagger rollten oder beispielsweise Bäume gefällt würden. Dann aber seien oft schon Millionen an Planungskosten investiert und es für einen Dialog zu spät. Widerstand und Protest seien die Folgen. „Dem kann man entgegenwirken, wenn man Bürger in Planungen frühzeitig einbindet“, so Müller. Dazu sei es wichtig, öffentliche Vorhaben nicht nur in Amtsblättern bekannt zu machen, sondern schon zu einem frühen Zeitpunkt zu versuchen, die Aufmerksamkeit der Bürger zu erreichen und sie in einem Diskussionsprozess an der Planung zu beteiligen. „Die Zeit, die man dafür einsetzt, zahlt sich aus“, so Müller. Erstens schärfe ein solches Vorgehen die eigenen Argumente, zweitens würde eine Verwaltung nicht dümmer, wenn sie den Bürgern zuhöre, drittens reduziere es Proteste und Einsprüche und viertens gewinne man als Gesellschaft durch ein verstärktes Engagement von Bürgern.
„Bürgerbeteiligung ist keine Harmonieveranstaltung“, sagte Müller, „sondern muss ein Diskurs auf Augenhöhe werden“. Das Verhältnis zwischen Bürgerschaft, Kommunalpolitikern und Verwaltung sei bei Planungsvorhaben naturbedingt nicht spannungsfrei. So müssten Bürger akzeptieren, dass nicht alle ihre Wünsche umgesetzt werden und die Verwaltung damit leben lernen, dass neue Akteure die politische Bühne betreten und mitreden. Müller sprach von einem „Lernprozess auf allen Seiten“. Dabei komme der Moderation des Prozesses eine zentrale Bedeutung zu.
Ulf Berkefeld dankte Werner Müller für seine interessanten Ausführungen. „Wir Sozialdemokraten haben uns für ein mehr an Bürgerbeteiligung bereits auf den Weg gemacht und fühlen uns durch die Anregungen bestätigt, den Weg weiter fortzuführen“, meinte Berkefeld abschließend.
