SPD zu Spekulationen über Sondierungsgespräche in Rodgau

Veröffentlicht am 21.03.2016 in Kommunalpolitik

„Unser Ziel ist es, eine stabile Mehrheit für Bürgermeister Jürgen Hoffmann zu formen“

Die Kommunalwahlen haben in Rodgau, wie in vielen anderen Kommunen, die Mehrheitsfindung sehr schwer gemacht. Mit der AfD ist eine Partei in das Rodgauer Parlament eingezogen, die ohne kommunalpolitisches Programm alleine mit populistischen Thesen zur Bundespolitik Stimmung gemacht hat. Die Zusammenarbeit mit dieser Partei wird deshalb zurecht von allen demokratischen Fraktionen ausgeschlossen.

Dadurch sind die sowieso schon knappen Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament Rodgau noch enger geworden. Die bisher erfolgreich und verlässlich regierende Kooperation aus SPD, Grünen, Freien Wählern und  FDP besitzt keine Mehrheit mehr.

Für die SPD als Partei des Bürgermeisters ist es deshalb das wichtigste Ziel, wieder eine stabile Mehrheit zu formen, die in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister Rodgau auch in Zukunft positiv gestalten kann.

„Rodgau hat in der Vergangenheit bereits erlebt, wie unbefriedigend es ist, wenn der Bürgermeister keine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung hinter sich hat. Deshalb sehen wir es als unsere wichtigste und vordringlichste Aufgabe an, eine solche Mehrheit zu formen“, erklärt Jürgen Kaiser, Parteivorsitzender der SPD in Rodgau.

Aus den vergangenen beinahe zehn Jahren wissen die Sozialdemokraten, dass sie mit ihren bisherigen Kooperationspartnern erfolgreich zusammen arbeiten können. Die zu Beginn abschätzig als „Kessel Buntes“ bezeichnete Vierer-Kooperation hat sich als stabile, vertrauensvolle und pragmatische Verbindung herausgestellt.

„Wir wollen deshalb versuchen, diese Zusammenarbeit fortzusetzen – auch wenn wir dafür einen neuen Partner brauchen“, stellt Jürgen Kaiser klar.

Trotzdem schließt die SPD auch andere Konstellationen nicht aus.

„Wir wissen nicht, wie sich die Gespräche weiter entwickeln. Am Ende brauchen wir 23 Stimmen im Parlament und die sind wir gewillt zu erreichen. Dabei sind alle Fraktionen mögliche Partner, ausgenommen die AfD“, so Kaiser abschließend.

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