Wechsel bei der SPD Rodgau

Veröffentlicht am 15.03.2010 in Presse
Jürgen Kaiser und Gerd Bender
Jürgen Kaiser dankt Gerd Bender für seine Leistung an der Spitze der SPD Rodgau und überreicht ihm einen Korb mit kulinarischen Spezialitäten.

Gerd Bender übergibt den Stab nach zehn Jahren an Jürgen Kaiser - Der neue Vorsitzende will "Gestaltungsmehrheit jenseits der CDU" sichern.


Die Rodgauer Sozialdemokraten haben einen neuen Vorsitzenden. Jürgen Kaiser, derzeit Chef der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, übernahm das Amt von Gerd Bender, der nach zehn Jahren an der Spitze nicht wieder angetreten war. Kaiser erhielt bei der Jahreshauptversammlung am 12. März in Nieder-Roden in geheimer Abstimmung 28 Ja-Stimmen, sieben Delegierte votierten mit Nein, außerdem gab es eine Enthaltung.

Kaiser schwor die Delegierten auf den Kommunalwahlkampf 2011 ein. Die gewonnene Bürgermeisterwahl im Herbst sei nur ein erster wichtiger Schritt gewesen, um die Stadt inhaltlich und strukturell neu auszurichten. Kaiser: "Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass der neue Bürgermeister Jürgen Hoffmann für seine Ideen auch Unterstützung im Parlament findet." Derzeit sei das durch die Kooperation aus SPD, Grüne, FDP und Freie Wähler gewährleistet. "Es geht darum, diese Gestaltungsmehrheit jenseits der CDU bei der nächsten Kommunalwahl zu sichern und auszubauen", sagte Kaiser.

Der Sozialdemokrat Hoffmann, der die Stichwahl gegen den Amtsinhaber Alois Schwab (parteilos) gewonnen hatte, tritt sein Amt am 28. Mai an. Für ihn wird Kaiser in den ehrenamtlichen Magistrat nachrücken. Sein Stadtverordnetenmandat muss der neue Rodgauer SPD-Chef dann zurückgeben.

Kaiser und der scheidende SPD-Vorsitzende Bender gingen in ihren Reden auch auf das von der CDU angestrengte Bürgerbegehren ein. Der CDU gehe es anders als behauptet nicht ums Sparen, sondern um puren Machterhalt, sagte Kaiser. Die Bürger müssten sich entscheiden: Kann der neue Bürgermeister Jürgen Hoffmann mit dem amtierenden Stadtrat Michael Schüßler eine effektiv arbeitende Stadtspitze bilden oder steht ihm im Rathaus nur die CDU-Stadträtin Ripper zur Seite, die als Kämmerin und Mülldezernentein eine geradezu katastrophale Bilanz vorzuweisen hat?

Kaiser: "Wer das Bürgerbegehren der CDU unterstützt, schickt den erfolgreichen Stadtrat Schüßler in die Wüste und sichert der unfähigen CDU-Stadträtin Ripper den Job. Das nutzt vielleicht der CDU, aber nicht den Bürgern." Bender merkte an, es sei "schon verblüffend, dass sich die Rodgauer CDU vom Leistungsgedanken vollkommen verabschiedet hat und wider besseres Wissen an Ripper festhält". Auch die SPD halte zwei Hauptamtliche in Rodgau für ausreichend. Bender: "Aber wir wollen auch keine verbrannte Erde im Rathaus, und genau darauf liefe der Rauswurf des erfolgreichen Stadtrats Schüßler ja hinaus."

Die ins Feld geführte Sparsamkeit sei, so Kaiser, jederzeit möglich: "Indem wir Frau Ripper sofort in den Ruhestand schicken!" Die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit im Stadtparlament sei aber ohne die CDU nicht zu erreichen. Kaiser: "Nicht die Kooperation verschwendet Steuergelder, sondern die CDU, weil sie ihre unfähige Stadträtin im Amt hält."

Gerd Bender betonte in seinem letzten Rechenschaftsbericht, dass er der Politik nicht den Rücken kehren werde. "Das ist kein Abschied, sondern eine Funktionspause", die er nach einer langen Zeit an der Spitze nun einlegen wolle, sagte Bender. Stellvertretend für den Vorstand dankte ihm Jens Kleindienst für die geleistete Arbeit. Mit seinem strategischen Politikverständnis, seiner zupackenden Art und seiner Fähigkeit, Brücken zu bauen, habe er es geschafft, die Rodgauer SPD wieder zur einer kommunalpolitischen Schlüsselkraft zu machen. Bender sagte, er sei und bleibe "ein in der Wolle gefärbter Linker". Die Delegierten quittierten seine Rede mit lang anhaltendem Beifall.

Neuer Vorstand

Gruppenbild des neuen Vorstands

Bei den Vorstandswahlen wurden der Vorsitzende des Ortsvereins Rodgau-Nord, Ralf Kunert, sowie Gisela Schmalenbach (Rodgau-Nord) und Andreas Lämmermann (Nieder-Roden) zu Stellvertretern Kaisers (Dudenhofen) gewählt. Die Kasse liegt weiterhin in den Händen von Reinhard Herbst (Nieder-Roden), die Schrift führt Günter Knoll (Dudenhofen), Pressesprecher bleibt Jens Kleindienst (Rodgau-Nord). Zu Beisitzern wählten die Delegierten Monika Przibilla (Nieder-Roden), Tim Enck (Dudenhofen), Reinhard Seyer (Rodgau-Nord), Jutta Dahinten (Dudenhofen), Bettina Schubert (Ortsvereinsvorsitzende Nieder-Roden), Ulf Berkefeld (Rodgau-Nord), Heike Frey (Ortsvereinsvorsitzende Dudenhofen) und Hermann Grosch (Rodgau-Nord).

SPD Rodgau (Jens Kleindienst)

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