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Dienstag, 2. April 2019
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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

 

KommunalpolitikRodgauer Sozialdemokraten gegen Störung der Nachtruhe durch Verkehrslärm

Rodgauer Sozialdemokraten gegen Störung der Nachtruhe durch Verkehrslärm

Seit Jahren versucht der Magistrat der Stadt Rodgau die hessische Mobilitätsbehörde – „Hessen-Mobil“ davon zu überzeugen, dass der nächtliche Verkehrslärm in der Nähe der Verkehrsachsen A3 und B45 in der Nacht das Maß des Erträglichen übersteige. Um die Nachtruhe ihrer Bürger zu schützen, fordert die Stadt Rodgau eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 100 km/h. Diese wurde von der Behörde mit der Begründung abgelehnt, dass es aufgrund ihrer Rechenmodelle nicht möglich sei, dass der Lärm den maßgeblichen Beurteilungspegel übersteige.

Die Rodgauer Sozialdemokraten wollen sich mit einer Ablehnung aufgrund theoretischer Rechenmodelle nicht zufriedengeben. Mit ihrer Ablehnung stellt sich „Hessen-Mobil“ einseitig auf die Seite der Autofahrer. Die Sozialdemokraten fordern anstelle pauschaler Rechenmodelle, eine Beurteilung der tatsächlichen örtlichen Belastung durch eine Lärmpegelmessung, in denen Lärmspitzenwerte nicht weggerechnet werden. Es geht bei nächtlichem Lärm nicht um Mittelwerte oder Lärmmodelle. Es geht um Schallspitzen, die durch Raser, Beschleunigungsvorgänge, Motorräder und besonders laute LKW vor Ort entstehen. Jede dieser Schallspitzen kann zur nächtlichen Ruhestörung und zum Aufwachen führen. Es ist aus Sicht der Sozialdemokraten daher unerlässlich, diese Vorgänge über einen gewissen Zeitraum zu verfolgen und danach eine Entscheidung über geeignete Gegenmaßnahmen zu beschließen.

Dass andere Entscheidungen möglich sind, zeigen viele Beispiele auf der BAB A3 bei der die hessische Mobilitätsbehörde „Hessen Mobil“ anders gehandelt hat. Die Aussage von „Hessen Mobil“ bezüglich der Unfallentwicklung am Hanauer Kreuz ist mehr als fahrlässig. Geschwindigkeitsbeschränkungen wie am Wiesbadener Kreuz wären auch hier mehr als angebracht. Prävention zur Unfallvermeidung gehört offensichtlich nicht zum Wortschatz von Hessen Mobil. Lieber nimmt man Unfälle in Kauf, um sie anschließend auf ihre Ursachen hin zu untersuchen. Besser wäre es, vorausschauend zu handeln.

Es kann nicht sein, dass eine Behörde, die vom grünen Minister Al-Wazir geführt wird, die Rodgauer hinhält und mit dem Hinweis auf Berechnungsmodelle und Unfallstatistiken weiterhin abzuspeisen versucht. Die Rodgauer Sozialdemokraten sind der Ansicht, dass in einer dicht besiedelten Metropolregion, wie dem Rhein-Main-Gebiet, eine Behörde sich nicht als Unterstützerin der Autolobby, sondern im Sinne von Paragraph eins der Straßenverkehrsordnung auf die Seite der Bürger stellen sollte. Sie sollte dafür Sorge tragen, dass die Anlieger der Straßen nicht „… mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt werden“.

Veröffentlicht am 04.04.2018

 

KommunalpolitikSPD sieht sich in ihrer Position bestätigt

Stellungnahme zum Fraktionswechsel

Der Wechsel von zwei Stadtverordneten und einem Magistratsmitglied von der ZmB zur FDP macht deutlich, dass die Einschätzung der SPD richtig war. Immer wieder hatten die Rodgauer Sozialdemokraten kritisiert, dass sich durch das häufige gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU, AfD und ZmB in der Stadtverordnetenversammlung ein Rechtsblock formiert.

„Die CDU ist mit ihrer Taktik gescheitert, AfD und ZmB als Mehrheitsbeschaffer zu benutzen, um den erfolgreich handelnden, hauptamtlichen Kräften im Magistrat Knüppel zwischen die Beine zu werfen“, so Jürgen Kaiser, Vorsitzender der SPD Rodgau, „auf die Dauer hatten Teile der ZmB-Fraktion offenbar keine Lust, gegen die eigene Überzeugung Politik mit CDU und AfD zu machen.“

Bereits in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Wahl sorgte das gemeinsame Abstimmungsverhalten für große Empörung. Wissentlich ließ sich Frau Schweikart-Paul mit Hilfe der Rechtspopulisten zur Stadtverordnetenvorsteherin wählen. In ihrer Pressemitteilung gehen die drei ehemaligen ZmB-Mitglieder ganz konkret auf diesen Rechtsblock ein und nennen ihn als einen der Hauptgründe für ihren Wechsel.

Der Wechsel verschiebt auch die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung. Eine Kooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie Rodgauer Liste scheint greifbar und hätte eine Mehrheit von drei Stimmen.

Gelassen auf die jüngsten Ereignisse reagiert der Fraktionsvorsitzende Ralf Kunert: „Natürlich freuen wir uns über diese neue Option, möglicherweise doch noch eine stabile Mehrheit für unsere Stadt zu erreichen. Wir werden aber zunächst intensive Gespräche zu führen haben. Erst dann wird es Klarheit geben, ob es in dieser Konstellation möglich ist, an die erfolgreiche Arbeit der letzten fünf Jahre anzuknüpfen.“

Veröffentlicht am 11.10.2016

 

KommunalpolitikSPD zu Spekulationen über Sondierungsgespräche in Rodgau

„Unser Ziel ist es, eine stabile Mehrheit für Bürgermeister Jürgen Hoffmann zu formen“

Die Kommunalwahlen haben in Rodgau, wie in vielen anderen Kommunen, die Mehrheitsfindung sehr schwer gemacht. Mit der AfD ist eine Partei in das Rodgauer Parlament eingezogen, die ohne kommunalpolitisches Programm alleine mit populistischen Thesen zur Bundespolitik Stimmung gemacht hat. Die Zusammenarbeit mit dieser Partei wird deshalb zurecht von allen demokratischen Fraktionen ausgeschlossen.

Veröffentlicht am 21.03.2016

 

Kommunalpolitik15 Millionen Euro für bezahlbaren Wohnraum

SPD-Rodgau schärft ihr soziales Profil / Kommunalwahl­programm einstimmig beschlossen

Mit einem betont sozialpolitischen Programm und dem Selbstbewusstsein einer erfolgreichen Regierungspartei gehen die Rodgauer Sozialdemokraten in den Kom­munalwahlkampf. „Wir haben gemeinsam mit unserem Bürgermeister Jürgen Hoff­mann in den vergangenen fünf Jahren Verantwortung für Rodgau getragen. In dieser Zeit hat sich die Stadt sehr positiv entwickelt. Deshalb werben wir bei den Bürgern am 6. März für ein neues Regierungsmandat“, sagte der Ortsvereinsvorsitzende Jür­gen Kaiser zu dem von den Mitgliedern einstimmig beschlossenen Programm. Ralf Kunert, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtparlament und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl, ergänzte: „Wir haben Rodgau in den vergangenen Jahren nach vorne gebracht.“

Veröffentlicht am 21.01.2016

 

KommunalpolitikProgramm- und Listenparteitag des SPD-Unterbezirks

Am Samstag, den 21. November, trafen sich die Sozialdemokraten des Landkreises Offenbach im Bürgerhaus in Rodgau-Weiskirchen zu ihrem Unterbezirksparteitag. Themen waren die Diskussion des Wahlprogramms und die Aufstellung der Liste für die Kandidatinnen und Kandidaten zur kommenden Kommunalwahl im Frühjahr 2016. Die Delegierten folgten den Vorschlägen des Vorstands und beschlossen mit großer Mehrheit das Wahlprogramm und die Reihenfolge der Personen für die Kreistagsliste.

Unsere Rodgauer Kandidatinnen und Kandidaten finden sie hier.

 

Veröffentlicht am 21.11.2015

 

Kommunalpolitik„Die Mischung stimmt“

SPD Rodgau geht mit erfahrenen und jungen Kräften in die Kommunalwahl 2016 – Ralf Kunert Spitzenkandidat – Listen-Parteitag

 

Mit einer auf den vorderen Plätzen deutlich verjüngten Kandidatenliste gehen die Rodgauer Sozialdemokraten in die Kommunalwahl im Frühjahr 2016. „Die Mischung stimmt: Wir haben eine gute Balance zwischen Erfahrung und Jugend hinbekommen“, sagte der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Kaiser zu der Kandidatenliste für die Wahl zur neuen Stadtverordnetenversammlung, die die Mitglieder am Dienstag, den 21. Juli, in Nieder-Roden mit übergroßer Mehrheit beschlossen haben.

In der Tat: Auf den ersten 15 Plätzen finden sich mit Kevin Massoth (Platz 5), Patricia Knoll (10) und Felix Deister (15) gleich drei Sozialdemokraten im Juso-Alter. Massoth, der Vorsitzende der Juso-AG, ist 23 Jahre alt, Knoll 25 Jahre und Deister 21 Jahre. Alle drei sitzen bisher nicht im Stadtparlament.

Veröffentlicht am 22.07.2015

 

KommunalpolitikKein Verständnis für Empörung der CDU – Sozialdemokraten begrüßen Magistratspläne zur Betreuung Münchhausen-Schule

Unsere Gesellschaft verändert sich. Immer mehr Eltern sind auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder angewiesen. Die Fördervereine sind aufgrund des beschränkten Raumangebots häufig nicht mehr in der Lage, diesen Bedarf direkt an den Schulen zu decken. Die bisherige Lösung, das Platzangebot durch Neu- oder Umbauten zu befriedigen, ist finanziell kaum noch zu stemmen. Der Kreis Offenbach kann aufgrund seiner angespannten Haushaltslage keine weiteren Baumaßnahmen finanzieren und auch die Stadt Rodgau muss dringend ihr Defizit verringern. Daher ist es angebracht, den steigenden Bedarf durch Umstrukturierungen in den städtischen Gebäuden zu decken.

Veröffentlicht am 19.12.2011

 

KommunalpolitikEnergiewende: Auf die Kommunen und ihre Bürger kommt es an

SPD freut sich über Fortschritte in Rodgau und neue Einsichten der Landesregierung – Ausbau von Staudinger führt in die Sackgasse

Die Energiewende ist ein ehrgeiziges Projekt, das nur in einem Hochtechnologieland umgesetzt werden kann. Sie stellt Ingenieure und Wissenschaftler bezüglich Erzeugung, Verteilung und Speicherung vor Herausforderungen, deren Bewältigung weltweit profitable Produkte hervorbringt. Damit werden Export und Wohlstand langfristig gesichert.
Voraussetzung ist, dass Bürger, Gemeinde und Gewerbe sich engagieren. Sie müssen gemeinsam und zügig den Umstieg vorantreiben. Hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen, ist Aufgabe der Politik. „In Rodgau kommen wir auf diesem Weg sehr gut voran“, so der Vorsitzende der Rodgauer Sozialdemokraten, Jürgen Kaiser.

Veröffentlicht am 04.12.2011

 

KommunalpolitikHaushaltskonsolidierung mit Vernunft

SPD nimmt Stellung zum Haushalt der Stadt Rodgau für das Jahr 2012

Der Stadt Rodgau werden im nächsten Jahr zwölf Millionen Euro zu einem ausgeglichenen Haushalt fehlen. Diese Zahl ist gewaltig und für viele Menschen schwer vorstellbar. Sie macht deutlich, wie schwierig die Situation für Rodgau ist. Die Lage wird dadurch nicht besser, dass auch alle anderen Städte und Gemeinden im Kreis Offenbach und die meisten Kommunen in Hessen rekordverdächtige Defizite aufweisen. Die finanzielle Ausnahmesituation ist inzwischen bundesweite Normalität.

Veröffentlicht am 22.11.2011

 

KommunalpolitikJürgen Kaiser ist neuer Stadtverordnetenvorsteher

Erste Sitzung verläuft weitgehend harmonisch

Die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl ist traditionell durch eine Reihe von Wahlen bestimmt. Es sind verschiedene regionale Aufsichtsgremien zu besetzen, etwa in den Sparkassenzweckverbänden oder dem Gruppenwasserwerk Dieburg. Im Mittelpunkt des Interesses steht jedoch die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers und des ehrenamtlichen Magistrats.

Für die Kooperation bestehend aus: SPD, Grünen, Freien Wählern-Rodgau und FDP trat Jürgen Kaiser zur Wahl des Stadtverordnetenvorstehers an. Auf ihn entfielen 25 Stimmen und damit sogar eine mehr, als die Kooperation Vertreter im Parlament stellt. Damit bilden sich die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung auch in der Unterstützung der Person ihres Vorsitzenden ab. Ihn vertreten Andrija Grabrovec von den Grünen und Helmut Trageser von der CDU.

Veröffentlicht am 11.05.2011

 

KommunalpolitikJörg Luther neuer Fraktionsvorsitzender der Rodgauer Sozialdemokraten

Die SPD Fraktion hat einen neuen Vorsitzenden. Die Mitglieder wählten Jörg Luther in ihrer konstituierenden Sitzung. Jörg Luther (rechts im Bild) ist seit mehr als zwanzig Jahren Mitglied der Stadtverordneten-
versammlung und verfügt über große kommunalpolitische Erfahrung. Ihm zur Seite stehen (von links nach rechts) die stellvertretenden Vorsitzenden Jutta Dahinten, Ralf Kunert und Stefan Vogler.

„Ich freue mich über das Vertrauen der Fraktion und auf meine neue Aufgabe. In den nächsten Jahren wollen wir viel für Rodgau erreichen. Die letzte Kommunalwahl hat die Kooperation in ihrer Arbeit bestätigt. Als größter Partner und Partei des Bürgermeisters tragen wir als SPD dabei eine besondere Verantwortung. Ihr möchte ich gerecht werden und freue mich auf meine Arbeit mit der Fraktion und den Kooperationspartnern,“ kommentierte Luther seine Wahl.

Veröffentlicht am 05.05.2011

 

KommunalpolitikVierer-Kooperation setzt erfolgreiche Zusammenarbeit fort

Einvernehmliches Ergebnis bei Verhandlungen

Die bisherige Regierungskooperation aus der SPD, den Grünen, der FDP und den Freien Wählern Rodgau wird ihre Zusammenarbeit auch im neuen Parlament fortsetzen. Darauf einigten sich die Beteiligten noch vor der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Gemeinsam mit Bürgermeister Jürgen Hoffmann, Stadtrat Michael Schüßler und den Bürgerinnen und Bürgern Rodgaus, wollen die Kooperationspartner Rodgau weiter zusammenwachsen lassen. Dazu muss das Stadtteildenken aufhören. Mehr als dreißig Jahre nach seiner Gründung ist Rodgau bereit nach innen und außen als Stadt wahrgenommen zu werden, nicht als Ansammlung von fünf Stadtteilen.

Veröffentlicht am 05.05.2011

 

KommunalpolitikEin Fest für die ganze Familie

Rodgauer Sozialdemokraten werben für die Idee einer familienfreundlichen Stadt und freuen sich über reichlich Zuspruch

Zu einem Familienfest hatten am Sonntag die Rodgauer Sozialdemokraten in die Aula der Georg-Büchner-Schule eingeladen. Sie boten ihren Gästen ein unterhaltsames Programm, eine üppig bestückte Kuchentheke und reichlich Gelegenheit für Diskussionen und Gespräche mit den SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräte und Kreistag. Für die Kinder gab es einen Mitmachzirkus zum Jonglieren und Balancieren, eine Hüpfburg zum Toben und ein eigens entworfenes Kartenspiel.

Veröffentlicht am 22.03.2011

 

Kommunalpolitik„Die Junge Union segelt in die falsche Richtung“

Jusos reagieren mit Unverständnis auf erneute Forderungen zur Abschaffung des Ausländerbeirats

Die Rodgauer Jusos wenden sich mit aller Deutlichkeit gegen die erneute Forderung der Jungen Union zur Abschaffung des Ausländerbeirats.
„Die Junge Union segelt mit ihrer Forderung in die falsche Richtung. Hier wird auf Kosten der Integration versucht, Stimmung am rechten Rand zu machen“, erklärt Tim Enck, Vorsitzender der Jusos in Rodgau.

Veröffentlicht am 19.03.2011

 

KommunalpolitikDie Energie-Revolution kommt nach Rodgau

Sozialdemokraten werben für erneuerbare Energien

Die Rodgauer Sozialdemokraten wollen langfristig die Rodgauer Energieversorgung auf regenerative Energien umstellen. Eine Vorstellung davon, wie dies gehen kann, vermittelte der Film „Die 4. Revolution“, zu dem die SPD interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende eingeladen hatte.

Der Film verdeutlicht, dass die technischen Möglichkeiten für eine nachhaltige Energieversorgung bereits existieren. Er weist aber auch darauf hin, dass mit der Einführung erneuerbarer Energien eine völlige Umstrukturierung der gesamten Energiewirtschaft verbunden ist. Sie kommt einer industriellen Revolution gleich und erzeugt daher mächtige Widerstände. Um gelingen zu können, braucht die Energie-Revolution eine Umkehr im Denken. Der Wert, den wir Energie beimessen, muss stark steigen. Energieeffizienz ist dabei das Schüsselwort. In der Zukunft soll Energie nachhaltig zur Verfügung stehen und von ihrer Nutzung und Erzeugung keine Gefahr mehr ausgehen.

Veröffentlicht am 18.03.2011

 

KommunalpolitikGemeinsam Rodgau voranbringen

SPD macht sich für mehr Bürgerbeteiligung stark – Das positive Beispiel Groß-Umstadt – Heringsessen der SPD Rodgau-Nord

Bei ihrem traditionellen Heringsessen am Aschermittwoch haben sich die Rodgauer Sozialdemokraten auf die bevorstehende Kommunalwahl eingestimmt und über ein erfolgreiches Modell von kommunaler Bürgerbeteiligung informiert. „Unser Bürgermeister Jürgen Hoffmann braucht auch im neuen Parlament für seine Politik eine Mehrheit, und dafür werden wir kämpfen“, sagte Ralf Kunert, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Rodgau-Nord, der das Treffen am Aschermittwoch ausrichtet. Diesmal hatten die Sozialdemokraten in die Vereinsgaststätte der TGS Jügesheim eingeladen – zahlreiche Mitglieder und interessierte Bürger aus allen Rodgauer Stadtteilen waren gekommen.

Veröffentlicht am 14.03.2011

 

KommunalpolitikDemokratie nach Kassenlage darf es nicht geben

Rodgauer Sozialdemokraten kritisieren Äußerungen und Behauptungen der Wählergruppe ZMB

„Wir werben um das Vertrauen der Rodgauer Bürgerinnen und Bürger. Dabei gehen wir auch in Zeiten des Kommunalwahlkampfes fair mit unseren Mitbewerbern um. Wir sind überzeugt, die besseren Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit zu haben. Aber wir nehmen nicht für uns in Anspruch, die besseren Menschen zu sein.“ Mit diesem Einwurf reagiert der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Kandidat für die Stadtverordnetenversammlung, Ralf Kunert, auf einige jüngere Veröffentlichungen der Gruppe „Zusammen mit Bürgern“ (ZMB).

Veröffentlicht am 09.03.2011

 

KommunalpolitikSPD Rodgau begrüßt Klage gegen Flugrouten

Vorsitzender Jürgen Kaiser: Ein Schritt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger – Sozialdemokraten pochen auf Nachtflugverbot ohne Ausnahmen

Die SPD Rodgau begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Magistrats der Stadt Rodgau, sich an der Klage mehrerer Kommunen der Region gegen das neue Anflugverfahren für den Frankfurter Flughafen zu beteiligen. „Das ist ein Schritt im Interesse der Rodgauer Bürgerinnen und Bürger“, sagte dazu der Parteivorsitzende Jürgen Kaiser.
„Schon jetzt ist klar, dass das neue Anflugverfahren vor allem den Stadtteil Weiskirchen stark belastet“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Rodgau und Chef des Ortsvereins Rodgau-Nord, Ralf Kunert. Gerade den Weiskircher Bürgern sei dies in keiner Weise zuzumuten, da sie durch die Autobahn A3 vor ihrer Haustür schon jetzt großem Lärm ausgesetzt seien. „Die Art und Weise, wie über die neuen Flugrouten entschieden wurde, zeigt ein weiteres Mal, dass man in Frankfurt und Wiesbaden keine Rücksicht auf unsere Belange nimmt“, sagte Kunert weiter.

Veröffentlicht am 01.03.2011

 

KommunalpolitikNachmittagsbetreuung in Grundschulen ohne ehrenamtliche Fördervereine nicht möglich

Sozialdemokraten sprechen mit Vertreterinnen und Vertretern der Betreuungsvereine

Die deutsche Wirtschaft klagt schon heute über einen Mangel an Fachkräften. Außerdem geben sich viele Frauen nicht mehr mit einer Rolle als Hausfrau und Mutter zufrieden. Sie wollen beruflichen Erfolg und Familienplanung miteinander verbinden. Viele Frauen haben aber auch gar keine andere Wahl, sie müssen für das finanzielle Auskommen ihrer Familien sorgen. Deswegen ist es wichtig, dass sie nach der Geburt ihres Kindes in den Arbeitsprozess zurückkehren können. Das ist nur mit einem Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige möglich. Aber gerade dieser führt in der Folge zu einer stärkeren Nachfrage für Ganztagsplätze in unseren Kitas und später auch den Grundschulen.

Veröffentlicht am 22.02.2011

 

KommunalpolitikFamilienförderung ist auch Frauenförderung

Ein gut ausgebautes Betreuungsangebot ist die Grundlage für die Vereinbarung von Familie und Beruf – SPD sieht die Stadt Rodgau auf dem richtigen Weg

Junge Familien sind auf eine funktionierende kommunale Infrastruktur angewiesen wie kaum eine andere Bevölkerungsgruppe. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hängt stark von den Betreuungsmöglichkeiten für Kinder ab, die eine Stadt ihren Bürgern anbietet. Wer einmal versucht hat, die Kosten für eine private Kinderbetreuung aufzubringen, weiß ein öffentliches Angebot am Wohnort zu schätzen. Die Kosten sind geringer, die Kinder wachsen im sozialen Umfeld auf, die Wege sind entsprechend kurz. Wenn dieses Angebot nicht vorhanden ist, kommt es häufig zu Konflikten. Oft sind die Kosten für Tagesmütter oder andere privat organisierte Angebote so hoch, dass sich eine berufliche Tätigkeit beider Elternteile nicht mehr lohnt. Dann bleibt meistens die Frau zu Hause und verzichtet für Jahre oder gar für immer auf die berufliche Karriere. Daran wird deutlich, dass Familienförderung und gute Betreuungsmöglichkeiten stets auch Frauenförderung sind.

Veröffentlicht am 15.02.2011