Kommunalpolitik
SPD-Rodgau schärft ihr soziales Profil / Kommunalwahlprogramm einstimmig beschlossen
Mit einem betont sozialpolitischen Programm und dem Selbstbewusstsein einer erfolgreichen Regierungspartei gehen die Rodgauer Sozialdemokraten in den Kommunalwahlkampf. „Wir haben gemeinsam mit unserem Bürgermeister Jürgen Hoffmann in den vergangenen fünf Jahren Verantwortung für Rodgau getragen. In dieser Zeit hat sich die Stadt sehr positiv entwickelt. Deshalb werben wir bei den Bürgern am 6. März für ein neues Regierungsmandat“, sagte der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Kaiser zu dem von den Mitgliedern einstimmig beschlossenen Programm. Ralf Kunert, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtparlament und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl, ergänzte: „Wir haben Rodgau in den vergangenen Jahren nach vorne gebracht.“
Am Samstag, den 21. November, trafen sich die Sozialdemokraten des Landkreises Offenbach im Bürgerhaus in Rodgau-Weiskirchen zu ihrem Unterbezirksparteitag. Themen waren die Diskussion des Wahlprogramms und die Aufstellung der Liste für die Kandidatinnen und Kandidaten zur kommenden Kommunalwahl im Frühjahr 2016. Die Delegierten folgten den Vorschlägen des Vorstands und beschlossen mit großer Mehrheit das Wahlprogramm und die Reihenfolge der Personen für die Kreistagsliste.
Unsere Rodgauer Kandidatinnen und Kandidaten finden sie hier.
SPD Rodgau geht mit erfahrenen und jungen Kräften in die Kommunalwahl 2016 – Ralf Kunert Spitzenkandidat – Listen-Parteitag
Mit einer auf den vorderen Plätzen deutlich verjüngten Kandidatenliste gehen die Rodgauer Sozialdemokraten in die Kommunalwahl im Frühjahr 2016. „Die Mischung stimmt: Wir haben eine gute Balance zwischen Erfahrung und Jugend hinbekommen“, sagte der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Kaiser zu der Kandidatenliste für die Wahl zur neuen Stadtverordnetenversammlung, die die Mitglieder am Dienstag, den 21. Juli, in Nieder-Roden mit übergroßer Mehrheit beschlossen haben.
In der Tat: Auf den ersten 15 Plätzen finden sich mit Kevin Massoth (Platz 5), Patricia Knoll (10) und Felix Deister (15) gleich drei Sozialdemokraten im Juso-Alter. Massoth, der Vorsitzende der Juso-AG, ist 23 Jahre alt, Knoll 25 Jahre und Deister 21 Jahre. Alle drei sitzen bisher nicht im Stadtparlament.
Unsere Gesellschaft verändert sich. Immer mehr Eltern sind auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder angewiesen. Die Fördervereine sind aufgrund des beschränkten Raumangebots häufig nicht mehr in der Lage, diesen Bedarf direkt an den Schulen zu decken. Die bisherige Lösung, das Platzangebot durch Neu- oder Umbauten zu befriedigen, ist finanziell kaum noch zu stemmen. Der Kreis Offenbach kann aufgrund seiner angespannten Haushaltslage keine weiteren Baumaßnahmen finanzieren und auch die Stadt Rodgau muss dringend ihr Defizit verringern. Daher ist es angebracht, den steigenden Bedarf durch Umstrukturierungen in den städtischen Gebäuden zu decken.
SPD freut sich über Fortschritte in Rodgau und neue Einsichten der Landesregierung – Ausbau von Staudinger führt in die Sackgasse
Die Energiewende ist ein ehrgeiziges Projekt, das nur in einem Hochtechnologieland umgesetzt werden kann. Sie stellt Ingenieure und Wissenschaftler bezüglich Erzeugung, Verteilung und Speicherung vor Herausforderungen, deren Bewältigung weltweit profitable Produkte hervorbringt. Damit werden Export und Wohlstand langfristig gesichert.
Voraussetzung ist, dass Bürger, Gemeinde und Gewerbe sich engagieren. Sie müssen gemeinsam und zügig den Umstieg vorantreiben. Hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen, ist Aufgabe der Politik. „In Rodgau kommen wir auf diesem Weg sehr gut voran“, so der Vorsitzende der Rodgauer Sozialdemokraten, Jürgen Kaiser.
SPD nimmt Stellung zum Haushalt der Stadt Rodgau für das Jahr 2012
Der Stadt Rodgau werden im nächsten Jahr zwölf Millionen Euro zu einem ausgeglichenen Haushalt fehlen. Diese Zahl ist gewaltig und für viele Menschen schwer vorstellbar. Sie macht deutlich, wie schwierig die Situation für Rodgau ist. Die Lage wird dadurch nicht besser, dass auch alle anderen Städte und Gemeinden im Kreis Offenbach und die meisten Kommunen in Hessen rekordverdächtige Defizite aufweisen. Die finanzielle Ausnahmesituation ist inzwischen bundesweite Normalität.
Erste Sitzung verläuft weitgehend harmonisch
Die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl ist traditionell durch eine Reihe von Wahlen bestimmt. Es sind verschiedene regionale Aufsichtsgremien zu besetzen, etwa in den Sparkassenzweckverbänden oder dem Gruppenwasserwerk Dieburg. Im Mittelpunkt des Interesses steht jedoch die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers und des ehrenamtlichen Magistrats.
Für die Kooperation bestehend aus: SPD, Grünen, Freien Wählern-Rodgau und FDP trat Jürgen Kaiser zur Wahl des Stadtverordnetenvorstehers an. Auf ihn entfielen 25 Stimmen und damit sogar eine mehr, als die Kooperation Vertreter im Parlament stellt. Damit bilden sich die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung auch in der Unterstützung der Person ihres Vorsitzenden ab. Ihn vertreten Andrija Grabrovec von den Grünen und Helmut Trageser von der CDU.
Die SPD Fraktion hat einen neuen Vorsitzenden. Die Mitglieder wählten Jörg Luther in ihrer konstituierenden Sitzung. Jörg Luther (rechts im Bild) ist seit mehr als zwanzig Jahren Mitglied der Stadtverordneten-
versammlung und verfügt über große kommunalpolitische Erfahrung. Ihm zur Seite stehen (von links nach rechts) die stellvertretenden Vorsitzenden Jutta Dahinten, Ralf Kunert und Stefan Vogler.
„Ich freue mich über das Vertrauen der Fraktion und auf meine neue Aufgabe. In den nächsten Jahren wollen wir viel für Rodgau erreichen. Die letzte Kommunalwahl hat die Kooperation in ihrer Arbeit bestätigt. Als größter Partner und Partei des Bürgermeisters tragen wir als SPD dabei eine besondere Verantwortung. Ihr möchte ich gerecht werden und freue mich auf meine Arbeit mit der Fraktion und den Kooperationspartnern,“ kommentierte Luther seine Wahl.
Einvernehmliches Ergebnis bei Verhandlungen
Die bisherige Regierungskooperation aus der SPD, den Grünen, der FDP und den Freien Wählern Rodgau wird ihre Zusammenarbeit auch im neuen Parlament fortsetzen. Darauf einigten sich die Beteiligten noch vor der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Gemeinsam mit Bürgermeister Jürgen Hoffmann, Stadtrat Michael Schüßler und den Bürgerinnen und Bürgern Rodgaus, wollen die Kooperationspartner Rodgau weiter zusammenwachsen lassen. Dazu muss das Stadtteildenken aufhören. Mehr als dreißig Jahre nach seiner Gründung ist Rodgau bereit nach innen und außen als Stadt wahrgenommen zu werden, nicht als Ansammlung von fünf Stadtteilen.
Rodgauer Sozialdemokraten werben für die Idee einer familienfreundlichen Stadt und freuen sich über reichlich Zuspruch
Zu einem Familienfest hatten am Sonntag die Rodgauer Sozialdemokraten in die Aula der Georg-Büchner-Schule eingeladen. Sie boten ihren Gästen ein unterhaltsames Programm, eine üppig bestückte Kuchentheke und reichlich Gelegenheit für Diskussionen und Gespräche mit den SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräte und Kreistag. Für die Kinder gab es einen Mitmachzirkus zum Jonglieren und Balancieren, eine Hüpfburg zum Toben und ein eigens entworfenes Kartenspiel.
Jusos reagieren mit Unverständnis auf erneute Forderungen zur Abschaffung des Ausländerbeirats
Die Rodgauer Jusos wenden sich mit aller Deutlichkeit gegen die erneute Forderung der Jungen Union zur Abschaffung des Ausländerbeirats.
„Die Junge Union segelt mit ihrer Forderung in die falsche Richtung. Hier wird auf Kosten der Integration versucht, Stimmung am rechten Rand zu machen“, erklärt Tim Enck, Vorsitzender der Jusos in Rodgau.
Sozialdemokraten werben für erneuerbare Energien
Die Rodgauer Sozialdemokraten wollen langfristig die Rodgauer Energieversorgung auf regenerative Energien umstellen. Eine Vorstellung davon, wie dies gehen kann, vermittelte der Film „Die 4. Revolution“, zu dem die SPD interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende eingeladen hatte.
Der Film verdeutlicht, dass die technischen Möglichkeiten für eine nachhaltige Energieversorgung bereits existieren. Er weist aber auch darauf hin, dass mit der Einführung erneuerbarer Energien eine völlige Umstrukturierung der gesamten Energiewirtschaft verbunden ist. Sie kommt einer industriellen Revolution gleich und erzeugt daher mächtige Widerstände. Um gelingen zu können, braucht die Energie-Revolution eine Umkehr im Denken. Der Wert, den wir Energie beimessen, muss stark steigen. Energieeffizienz ist dabei das Schüsselwort. In der Zukunft soll Energie nachhaltig zur Verfügung stehen und von ihrer Nutzung und Erzeugung keine Gefahr mehr ausgehen.
SPD macht sich für mehr Bürgerbeteiligung stark – Das positive Beispiel Groß-Umstadt – Heringsessen der SPD Rodgau-Nord
Bei ihrem traditionellen Heringsessen am Aschermittwoch haben sich die Rodgauer Sozialdemokraten auf die bevorstehende Kommunalwahl eingestimmt und über ein erfolgreiches Modell von kommunaler Bürgerbeteiligung informiert. „Unser Bürgermeister Jürgen Hoffmann braucht auch im neuen Parlament für seine Politik eine Mehrheit, und dafür werden wir kämpfen“, sagte Ralf Kunert, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Rodgau-Nord, der das Treffen am Aschermittwoch ausrichtet. Diesmal hatten die Sozialdemokraten in die Vereinsgaststätte der TGS Jügesheim eingeladen – zahlreiche Mitglieder und interessierte Bürger aus allen Rodgauer Stadtteilen waren gekommen.
Rodgauer Sozialdemokraten kritisieren Äußerungen und Behauptungen der Wählergruppe ZMB
„Wir werben um das Vertrauen der Rodgauer Bürgerinnen und Bürger. Dabei gehen wir auch in Zeiten des Kommunalwahlkampfes fair mit unseren Mitbewerbern um. Wir sind überzeugt, die besseren Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit zu haben. Aber wir nehmen nicht für uns in Anspruch, die besseren Menschen zu sein.“ Mit diesem Einwurf reagiert der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Kandidat für die Stadtverordnetenversammlung, Ralf Kunert, auf einige jüngere Veröffentlichungen der Gruppe „Zusammen mit Bürgern“ (ZMB).
Vorsitzender Jürgen Kaiser: Ein Schritt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger – Sozialdemokraten pochen auf Nachtflugverbot ohne Ausnahmen
Die SPD Rodgau begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Magistrats der Stadt Rodgau, sich an der Klage mehrerer Kommunen der Region gegen das neue Anflugverfahren für den Frankfurter Flughafen zu beteiligen. „Das ist ein Schritt im Interesse der Rodgauer Bürgerinnen und Bürger“, sagte dazu der Parteivorsitzende Jürgen Kaiser.
„Schon jetzt ist klar, dass das neue Anflugverfahren vor allem den Stadtteil Weiskirchen stark belastet“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Rodgau und Chef des Ortsvereins Rodgau-Nord, Ralf Kunert. Gerade den Weiskircher Bürgern sei dies in keiner Weise zuzumuten, da sie durch die Autobahn A3 vor ihrer Haustür schon jetzt großem Lärm ausgesetzt seien. „Die Art und Weise, wie über die neuen Flugrouten entschieden wurde, zeigt ein weiteres Mal, dass man in Frankfurt und Wiesbaden keine Rücksicht auf unsere Belange nimmt“, sagte Kunert weiter.
Sozialdemokraten sprechen mit Vertreterinnen und Vertretern der Betreuungsvereine
Die deutsche Wirtschaft klagt schon heute über einen Mangel an Fachkräften. Außerdem geben sich viele Frauen nicht mehr mit einer Rolle als Hausfrau und Mutter zufrieden. Sie wollen beruflichen Erfolg und Familienplanung miteinander verbinden. Viele Frauen haben aber auch gar keine andere Wahl, sie müssen für das finanzielle Auskommen ihrer Familien sorgen. Deswegen ist es wichtig, dass sie nach der Geburt ihres Kindes in den Arbeitsprozess zurückkehren können. Das ist nur mit einem Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige möglich. Aber gerade dieser führt in der Folge zu einer stärkeren Nachfrage für Ganztagsplätze in unseren Kitas und später auch den Grundschulen.
Ein gut ausgebautes Betreuungsangebot ist die Grundlage für die Vereinbarung von Familie und Beruf – SPD sieht die Stadt Rodgau auf dem richtigen Weg
Junge Familien sind auf eine funktionierende kommunale Infrastruktur angewiesen wie kaum eine andere Bevölkerungsgruppe. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hängt stark von den Betreuungsmöglichkeiten für Kinder ab, die eine Stadt ihren Bürgern anbietet. Wer einmal versucht hat, die Kosten für eine private Kinderbetreuung aufzubringen, weiß ein öffentliches Angebot am Wohnort zu schätzen. Die Kosten sind geringer, die Kinder wachsen im sozialen Umfeld auf, die Wege sind entsprechend kurz. Wenn dieses Angebot nicht vorhanden ist, kommt es häufig zu Konflikten. Oft sind die Kosten für Tagesmütter oder andere privat organisierte Angebote so hoch, dass sich eine berufliche Tätigkeit beider Elternteile nicht mehr lohnt. Dann bleibt meistens die Frau zu Hause und verzichtet für Jahre oder gar für immer auf die berufliche Karriere. Daran wird deutlich, dass Familienförderung und gute Betreuungsmöglichkeiten stets auch Frauenförderung sind.
SPD will städtische Identität fördern – Zusammenführen, was zusammengehört und mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für die Bürger
Seit mehr als 30 Jahren gibt es Rodgau. Geografisch sind die früher selbstständigen Orte mittlerweile stark zusammengewachsen, vor allem durch neue Baugebiete. Doch in den Köpfen sind die alten Grenzen und Gräben teilweise noch vorhanden. Eine städtische Identität, wie sie für eine Kommune der Größe Rodgaus angemessen wäre, hat sich in den vergangenen Jahrzehnten erst in Ansätzen herausgebildet.
Anita Schneider spricht auf dem Neujahrsempfang der SPD-Rodgau
Der Beifall gab den Veranstaltern des diesjährigen Neujahrsempfangs der SPD recht. Sie hatten eine gute Wahl getroffen. Mit Anita Schneider wurde bewusst keine Landes- oder Bundespolitikerin eingeladen, sondern eine Frau aus der kommunalen Praxis.
„Wir wollen in diesem Jahr den Fokus auf die Probleme vor Ort richten. Wie kann es uns gelingen, trotz großer Haushaltsdefizite eine gerechte und sozial ausgewogene Politik zu machen? Diese Frage beschäftigt uns als Partei – und sie beschäftigt auch die Menschen in dieser Stadt“, erklärt Jürgen Kaiser, Vorsitzender der SPD Rodgau.
Die Gastrednerin, Landrätin des Landkreises Gießen, nahm genau diese Fragestellung auf. Zunächst machte sie klar, wie prekär die finanzielle Lage der Kommunen und Kreise ist.
Ihr Landkreis hatte noch im Jahre 2009 einen Überschuss von einer Million Euro. Inzwischen ist man bei einem jährlichen Defizit von vierzig Millionen angekommen – trotz weiterer Sparmaßnahmen.
Sozialdemokraten wollen lokale Wirtschaft durch regenerative Energietechnik fördern.
Rodgau ist auf dem Weg, die kinderfreundlichste Stadt im Kreis zu werden – eine zukunftsorientierte Politik, die von den Rodgauer Sozialdemokraten begrüßt und weiter vorangetrieben wird. Ein weiteres zentrales Anliegen der Rodgauer SPD ist es, in den nächsten Jahren die Wende zu regenerativen Energien und damit zu mehr Umweltfreundlichkeit einzuleiten. „Das wird nicht von heute auf morgen gelingen, sondern ist eher ein längerfristiges Projekt. Unser Ziel ist es, die gesamte Energieversorgung von Rodgau auf regenerative Energien umzustellen“, so Heike Hoffmann, SPD-Kandidatin für die Kommunalwahl am 27. März und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Land- und Forstwirtschaft im Stadtparlament.
Chancen erkennen, statt Bedenken äußern.
CHANCEN NUTZEN, ZUKUNFT GESTALTEN
Koalitionsvereinbarung für Rodgau zwischen CDU, SPD und FWR vom 11. April 2023
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... und Rodgau nachhaltig gestalten.
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