Europawahl 2024: "Demokratie, Digitalisierung und Deine Stimme!"

Veröffentlicht am 27.04.2024 in Presse

Am 15.04.2024 lud die SPD Rodgau zu einer Dikussionsveranstaltung mit MdB Dr. Jens Zimmermann und Europawahlkandidatin Anna Kristina Schönbach ins Bürgerhaus Dudenhofen ein.

Ortsvereinsvorsitzende Janika Martin begrüßte die Gäste und betonte die Wichtigkeit der Europawahl. Hierbei handele es sich um „eine Chance für alle Demokraten für mehr Frieden und Zusammenhalt in Europa zu sorgen.“ Auf sie folgte der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Zu Beginn betonte auch er die Wichtigkeit der Europawahl am 9. Juni: Das europäische Parlament ist die einzige europäische Institution, die direkt gewählt wird und bekommt immer mehr Kompetenzen zugeteilt. Als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion beleuchtete er in seinem Redebeitrag die Erfolge und Herausforderung der Europäischen Union im Bereich Digitalisierung. Führend seien in diesem Themenfeld die USA und China. Das Problem hierbei sei, dass die Europäische Union hierdurch nur bedingt Einflussmöglichkeiten habe. Die Europäische Union müsse gemeinsam daran arbeiten, dass ihre Einflusschancen wieder größer werden. Mit dem Digital Service Act und der Ansiedlung von Intel in Deutschland wurden durch die EU wichtige Schritte unternommen mehr Einfluss zu nehmen und sich weniger in Abhängigkeiten zu begeben. Dr. Zimmermann beendete seinen Beitrag mit den Worten „Hätte man nicht die Europäische Zusammenarbeit, man müsste sie erfinden“.

Auf Dr. Zimmermann folgte Anna Kristina Schönbach. Als Kandidatin für die Europawahl steht die Dietzenbacherin, die zum zweiten mal kandidiert, auf Listenplatz 29 der Bundesliste der SPD. In ihrem Redebeitrag stellte sie sechs Themenfelder vor, auf die die SPE bei der Wahl besonderen Fokus legt. Diese sind Demokratie und Menschenrechte, sozialverträglicher Umweltschutz und Nachhaltigkeit, Jugend und Zukunft, Geschlechtergerechtigkeit sowie Asyl und Migration. Vor allem auf die Themen Jugend und Zukunft legte die Lehrerin einen großen Fokus. Als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) stellt sie den Absatz zum Thema gute Bildung vor, welchen die AfB in das Wahlprogramm der SPE einbrachte. Gute Bildung sei inklusiv, gleichberechtigt und hochwertig. Außerdem möchten sie jedem Menschen bis 25 Jahre innerhalb der EU ermöglichen einmal mit Erasmus+ ins Ausland zu gehen. Hierbei sei es wichtig, nicht nur an die Studierenden, sondern auch die Auszubildenden zu denken.

Anschließend hatten die Gäste die Möglichkeit an Dr. Zimmermann und Schönbach Fragen zur Europawahl zu stellen und mit ihnen zu diskutieren. Hier wurden unter anderem die Probleme bei der Anerkennung von Ausbildungsprogrammen angesprochen. Schönbach merke hierzu an, dass es eine Angleichung der Ausbildungen innerhalb der EU bedarf. Dies scheitere jedoch unter anderem an dem Prinzip der Einstimmigkeit der EU. Daher sei eine Reform voranzutreiben. Zu der Frage wie die beiden Politiker zum Thema Erweiterung der EU stünden, waren sich beide einig, dass zunächst die Reformen vorangetrieben werden müsse. Einer Erweiterung an sich stünden sie jedoch offen gegenüber.

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