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Wert des Kompromisses

Wenn wir Kompromisse nicht als Erfolge vermitteln, wird es noch mehr Unzufriedene geben, die scharenweise den Populisten hinterherlaufen.

 

 

 

 

 

Frauenfilm

Unterbrechung wegen Corona

 

„Eine klare Mehrheit für die Zukunft“

Ortsvereine

Kooperationsvereinbarung für die kommende Wahlperiode

 

In Rodgau haben Grüne, SPD, FDP, Freie Wähler und die Tierschutzpartei beschlossen, in der Stadtverordnetenversammlung zusammen zu arbeiten. Sie verfügen damit über eine Mehrheit von 24 der 45 Mandate des Stadtparlaments. Es ist ihnen damit gelungen eine bestimmende und fortschrittliche Kraft zusammenzubringen, mit der sie die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre fortsetzen wollen. Rodgau geht es gut. Der Einwohnerschwund wurde durch Neubaugebiete in ein moderates Wachstum und eine Verjüngung der Einwohner verwandelt. Durch Neuansiedlung von Gewerbe wurde das Arbeitsplatzangebot um 20 Prozent erweitert. Die Gewerbesteuereinahmen stiegen dadurch um 90 Prozent und die Anteile der Einkommensteuer auf über 60 Prozent. Damit konnte der Haushalt saniert und den Einwohnern ein kostengünstiger Service und seit langem gebührenfreie Kinderbetreuung in den Kitas angeboten werden. Für die SPD war es wichtig, diese Erfolgsgeschichte in neuer Konstellation fortzuschreiben.
Die neue Vereinbarung wurde für die SPD vom Vorsitzenden der Partei, Jürgen Kaiser, und dem frisch gewählten Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Felix Deister, mit den Vertretern der Partnerparteien verhandelt.  Corona-bedingt traf sich die Mitgliederversammlung der SPD am Mittwoch, den 21. April, online im Netz. Kaiser und Deister stellten die Verhandlungsergebnisse vor. Die sich anschließende Aussprache machte deutlich, dass die Mitglieder sich mit ihren politischen Vorstellungen ihres Wahlprogramms in der Kooperationsvereinbarung deutlich wiederfanden. Gemäß dem Anspruch der Rodgauer Sozialdemokraten: „Soziales, Ökonomie, Finanzen und Ökologie so aufeinander abstimmen zu wollen, dass unser Gemeinwohl davon profitiert,
" wurden einige Punkte der Vereinbarung näher hinterfragt und diskutiert.

Im Bereich Soziales sei die Einrichtung von Sozialarbeit an allen Rodgauer Grundschulen genannt, die Beibehaltung der gebührenfreien Kinderbetreuung, die Einrichtung eines Familienzentrums in jedem Stadtteil, Einrichtung eines Medienkompetenzzentrums, Förderung von medizinischen Versorgungszentren und vor allem die Anstrengungen das Wohnen in Rodgau durch eigene Bautätigkeiten der Stadt auch für kleine Einkommen erschwinglich zu halten.

Im Bereich Ökonomie und Finanzen wurde begrüßt, die Wirtschaft durch ein breiteres Angebot lokaler Produkte, durch eine Ausweitung des Angebots der Stadtwerke, durch Anwerbung zukunftsweisender Unternehmen und den Ausbau der Digitalisierung in allen Bereichen der Stadt voranzubringen.

Im Bereich Ökologie wurde auf den Ausbau erneuerbarer Energien, Nutzung von Fernwärmenetzen, Gebäude in Passiv- und Aktivhausbauweise, Realisierung einer vierten Klärstufe, Ausbau des Radwegenetzes und Fahrradstraßen, Ausweitung des Angebots von Elektro-Leihfahrzeugen und Einrichtung eines Klimaschutzmanagements hingewiesen.

Auf besondere Zustimmung traf die Entscheidung, den Förderbetrag für die Vereine auf 300.000 Euro pro Jahr anzuheben, um dadurch das ehrenamtliche Engagement in Rodgau stärker zu unterstützen.
In Summe trafen die Ergebnisse der Verhandlungen bei den anwesenden Mitgliedern auf große Zustimmung. Folglich wurde die Vereinbarung einstimmig angenommen. Die Vereinbarung bietet der SPD eine hervorragende Plattform für die Arbeit der kommenden Jahre. Die Sozialdemokraten sehen sich mit ihr in der Lage, die Leitlinien ihrer Politik weiter zu verfolgen. Wobei sie sich für deren Vermittlung stärker engagieren werden.

Der Kooperationsvereinbarung kann unter dem Link: https://www.spd-rodgau.de/dl/KoopVereinbarung_2021-2026_Rodgau.pdf auf der Homepage der SPD eingesehen werden.