Was wir immer schon über Hartz IV wissen wollten, Matthias Schulze Böing hat es erklärt. Die Rodgauer Sozialdemokraten hatten den Leiter des Jobcenters Offenbach zu einem Informations- und Diskussionsabend über Hartz IV eingeladen. Mit diesem Sozialsystem finanziert die Gemeinschaft sieben Millionen Menschen eine Grundsicherung, kümmert sich um Qualifizierung und vermittelt jährlich 900.000 Personen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Bezugsberechtigt sind dabei nicht nur Arbeitslose, sondern auch Aufstocker. Hartz IV ist kein einfaches, sondern ein komplexes System, was auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Betroffenen passende Lösungen bereitstellt. Die Kosten dafür betragen etwa 40 Milliarden Euro.
Die Frage, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht die einfachere Lösung sein könnte, beantwortete Schulze Böing mit einem Beispiel. Bekämen alle, die das 18. Lebensjahr vollendet hätten, 1000 Euro monatlich, was weniger wäre als der zurzeit gültige Hartz IV-Satz, so müsse die Gesellschaft hierfür insgesamt eine Summe von 876 Milliarden Euro pro Jahr aufbringen. Der Betrag entspräche einem Vielfachen des jetzigen Bundeshaushalts und es gäbe niemand, der sagen könne, wie sich diese enorm hohe Summe durch Steuern aufbringen ließe.
Entscheidend für die Zukunft des Systems sei es, die Aus- und Weiterbildung leistungsfähiger und flexibler zu gestalten. Von Bedeutung sei die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarkts durch die Förderung von Lohnkosten. Ebenso sei im Bereich der Schwerbehinderten mit Verbesserungen zu rechnen. Reformansätze würden auch aktuell durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts angestoßen. Bezüglich der Qualifizierung sei in der Zukunft mit einer längeren Maßnahmendauer zu rechnen.
Der Grundsatz „Fördern und Fordern“ habe sich bewährt, so sein Fazit. Das Hartz IV System sei besser als sein Ruf, habe seine Leistungsfähigkeit bewiesen und reagiere auf Veränderungen, mit flexiblen Anpassungen. Das deutsche Sozialsystem sei im Ausland hoch angesehen, und viele Länder würden uns darum beneiden. Er ging davon aus, dass es uns vom Konzept her noch eine ganze Weile begleiten würde, da niemand eine Idee hätte, wie es sich grundlegend verbessern ließe.
