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Wegen Coronakrise unterbrochen
 

SPD-Ortsverein Rodgau

Die Kirchtürme werden kleiner, die Gemeinsamkeiten größer - mit der SPD kommt Rodgau voran und bietet unseren Kindern eine gute Zukunft
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Herzlich willkommen bei den Rodgauer Sozialdemokraten

 

 
 

FraktionAuch in den Sommerferien pausiert die Politik nicht


Die SPD-Fraktion Rodgau hat bei dem ersten Termin ihrer Sommertour wieder in die Pedale getreten und ist nach Hainhausen geradelt, um sich beschlossene, geplante und zum Teil bereits abgeschlossene Projekte genau anzusehen. Die Route führte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Bahnpfädchen entlang, bei dem die Beschaffenheit zwischen Jügesheim und Hainhausen genau in Augenschein genommen wurde. Weiter ging es zum Helixpark im Gebiet H17, sowie zur neuen Kindertagesstätte und den zehn neuen Wohneinheiten im Luise-Hensel-Weg. Die Wilhelm-Leuschner-Straße bildete einen Schwerpunkt, gerade weil in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung die Sanierung und Neugestaltung dieser vielbefahrenen Hauptverkehrsader in Hainhausen ein Diskussionspunkt war und in der Zukunft eine wichtige Rolle spielen wird. „Für die SPD-Fraktion, die die Sanierung der Wilhelm-Leuschner-Straße priorisiert hat, ist es natürlich von großer Bedeutung, dass die Planung der Erneuerung dieser Straße genau und kritisch begleitet wird und welche Optimierungen möglich sind“, so Ralf Kunert, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Rodgau. Den Abschluss bildete die Besichtigung des neuen, fertiggestellten Bolzplatzes, eine Herzensangelegenheit des Kinder- und Jugendparlaments und ein Ort, an dem sich die junge Bevölkerung treffen kann. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind auch in den kommenden Wochen unterwegs, um sich über Umwelt, Energie, Verkehr, sowie städtische Bebauungspläne zu informieren. „Gerade die Sommerpause bietet es an, sich noch intensiver mit den politischen Themen zu befassen, die man bisher ehrenamtlich begleitet hat, da die Fülle an Sitzungen nicht zusätzlich die private Zeit verplant. Und Radtouren lassen es in der Corona-Zeit darüber hinaus zu, sich an der frischen Luft wieder persönlich und nicht nur via Videokonferenz zu begegnen. Das ist für den politischen Diskurs sehr wichtig“, so Ute Seib, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr und stellvertretende Fraktionsvorsitzende abschließend.
 

Veröffentlicht am 10.07.2020

 

BundespolitikKohleausstieg beschlossen

Der schnellste Weg den Kohleausstieg voranzubringen, besteht darin, die erneuerbaren Energien so zügig wie möglich auszubauen.  Jede Kilowattstunde, die regenerativ erzeugt wird, ersetzt zwei Kilowattstunden fossiler Ernergie. Das ist nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern auch ökonomisch.

Der Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. „Wir treiben den Klimaschutz voran und verlieren die Menschen in den Revieren nicht aus den Augen“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.

Der Bundestag hat den sogenannten Kohlekompromiss beschlossen. Damit ist nach dem Atomausstieg nun auch der Kohleausstieg verbindlich. Kein anderes europäisches Industrieland hat den Mut, gleichzeitig beides auslaufen zu lassen.

„Deutschland wird aus der Kohle aussteigen“, sagt Walter-Borjans. „Das ist ein gesellschaftlicher Kraftakt, den sich kein anderes Land mit ähnlichen Ausgangsvoraussetzungen ohne Ausweichmanöver auf Atomkraft je so vorgenommen noch bewältigt hat.“ Es gehe um Klimaschutz und die Absicherung von Beschäftigten. Und es gehe um die „Sicherung der Lebensgrundlagen von heute und morgen. Die SPD steht dafür, beide Themen zusammenzubringen“, betont der SPD-Vorsitzende.

Gut fürs Klima, für zukunftsfähige Wirtschaft und Arbeitsplätze

Parallel zum Kohle- und Atomausstieg baut die Bundesregierung kräftig die Erneuerbaren Energien weiter aus. Spätestens 2038 wird kein Kohlekraftwerk mehr laufen. Und wenn Deutschland gut vorankommt, auch schon früher. Das ist gut fürs Klima – aber auch für eine zukunftsfähige Wirtschaft mit vielen guten Arbeitsplätzen.

„Mit dem Konsens vieler gesellschaftlicher Akteure schaffen wir die Voraussetzungen dafür, die Pariser Klimaziele zu erreichen und dass zugleich die Menschen in den Kohlegebieten eine echte Perspektive bekommen“, sagt Walter-Borjans.

Mit der Investition von 40 Milliarden bis 2038 legt die Bundesregierung den Grundstein für neue Beschäftigung und Wertschöpfung in den betroffenen Gebieten. Walter-Borjans: „Wir modernisieren die Infrastruktur und bauen die technologische Kompetenz in Bereichen der Digitalisierung, Medizin und Mobilität massiv aus. Für uns ist klar: Den notwendigen tiefgreifenden Wandel bewältigen die Regionen und die Generationen nur gemeinsam.“

Veröffentlicht am 04.07.2020

 

KommunalpolitikSPD-Rodgau für den Erhalt von Ausländerbeiräten

Der Vorsitzende des Kreisausländerbeirates Herr Hüsametten Eryilmaz aus Mühlheim hat bei seinen Ausführungen in der Kreistagssitzung am 24. Juni 2020 betont, wie wichtig es ist, die positive Arbeit der Ausländerbeiräte durch die politischen Gremien des Kreises sowie der Städte und Gemeinden im Kreis Offenbach hervorzuheben und zu unterstützen.

Anlass seiner Ausführungen war die Debatte des Kreistages über das von der hessischen Landesregierung erstellte und vom Landtag mit der schwarz/grünen Mehrheit gefasste Gesetz mit dem blumigen Titel: „Verbesserung der politischen Partizipation hier lebender Ausländerinnen und Ausländer“.
Dieses Gesetz verschlechtert die politische Beteiligung und demokratische Teilhabe der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in den Kommunen entscheidend, so die Aussage der Betroffenen.  
Das Gesetz bietet die Option, entgegen der bisherigen Verpflichtung für Städte und Gemeinden mit mehr als 1000 ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger einen Ausländerbeirat einzurichten, zu einer so genannten Integrationskommission zu wechseln.

Die SPD Rodgau lehnt dieses Optionsmodell strickt ab. Es stellt die Einrichtung der Ausländerbeiräte zu einem Zeitpunkt zur Disposition, in der diese fester Bestandteil am politischen und gesellschaftlichen Leben in den Städten und Gemeinden geworden sind.

Das Gesetz zur Einrichtung von Ausländerbeiräten wurde 1992 verabschiedet. Es sollte den ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger die aktive Teilhabe an der politischen Willensbildung auf kommunaler Ebene ermöglichen. Gerade hier vor Ort stellt der Ausländerbeirat ein wesentliches Element bei der Beteiligung der verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen in unserem Gemeinwesen dar. "Sie sind zu einem wichtigen Bestandteil der Interessenvertretung der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger geworden und leisten dabei einen wichtigen Beitrag zu ihrer Integration", so der SPD-Vorsitzende Jürgen Kaiser.

Die SPD Rodgau begrüßt den Beschluss des Kreistages des Kreises Offenbach, der sowohl die Arbeit der Ausländerbeiräte im Kreis, als auch in den Städten und Gemeinden würdigte und zur Wahl am 14. März 2021 in den Städten und Gemeinden aufrief.


 

Veröffentlicht am 03.07.2020

 

OrtsvereineSPD-Rodgau dankt ihren Jubilaren für langjährige Treue

Die diesjährige Ehrung der langjährigen Mitglieder der SPD Rodgau wird bedingt durch die Corona-Pandemie auf das kommende Jahr verschoben und mit den Ehrungen im Jahr 2021 zusammengelegt.

Dennoch möchte sich der SPD-Ortsverein Rodgau gerne auch öffentlich bei all ihren langjährigen Mitgliedern bedanken, die ihnen stets die Treue gehalten haben und in diesem Jahr ein Jubiläum feiern.

Für 25 Jahre Mitgliedschaft dankt die SPD in diesem Jahr Gert Schmalenbach, für 40 Jahre sind es Elfriede Berndt, Barbara Gupta, Edgar Keller, Reinhard Mildner, Sabine Paulun und Robert Spahn.

50 Jahre Treue zur Sozialdemokratie halten in diesem Jahr Rolf Adam, Ute Kawecki, Ursula Klein und Hans Klein, Gerhard Kratz, Helmut Kratz, Waltraud Kusenberg, Brigitte Lachmund, Erika Lämmermann, Gerhard Mahr, Helmut Müller, Manfred Papke und Wolfgang Schürer.

Der SPD-Ortsverein hofft, all die genannten Jubilare gesund bei der persönlichen Ehrung im kommenden Jahr in gebührendem Rahmen begrüßen zu dürfen.

Veröffentlicht am 01.07.2020

 

LandespolitikAntwort Nancy Faeser an SPD-Rodgau

Veröffentlicht am 25.06.2020

 

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