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Frauenfilm

Wegen Coronakrise unterbrochen
 

LandespolitikAntwort Nancy Faeser an SPD-Rodgau

Veröffentlicht am 25.06.2020

 

LandespolitikGegen Schattenhaushalt als Sondervermögen

Offenes Anschreiben an die Parteivorsitzende der SPD-Hessen und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Nancy Faeser


Liebe Nancy,
mit Erstaunen haben wir im Ortsverein der SPD in Rodgau zur Kenntnis genommen, dass die hessische Landesregierung einen 12 Milliarden Euro starken „Schattenhaushalt“ als „Sondervermögen“ getarnt aufnehmen möchte. Ein solches Vorgehen zeigt, wie wenig Schwarz/Grün an demokratischer Kontrolle gelegen ist.
Die Aussage des hessischen Wirtschaftsministers Al-Wazir, „auf eine einmalige Krise mit einem einmaligen Programm“ zu reagieren, lässt für die Opposition im Hessischen Landtag wenig erwarten.
Einer solchen Landesregierung einen Blankoscheck über 12 Milliarden Euro auszustellen, wäre die Verabschiedung aus der hessischen Landespolitik. Das Budgetrecht des Landtags darf auf keinen Fall ausgehöhlt werden!
Wer mit einem solchen Verfahren sich der demokratischen Kontrolle entziehen möchte, der wird auch nicht vor Taschenspielertricks beim Umgang mit dem Haushaltsausschuss zurückschrecken. Ab 10 Mio. Euro ist der Haushaltsauschuss zu hören.
Eine Zustimmung zu diesem Corona-bedingten Haushaltsplan kann es nur geben, wenn er - wie in Berlin - als Schuldenaufnahme im Haushaltsplan erkennbar ist UND in seinen Angaben erkennbar bleibt.
Die SPD Rodgau erwartet hier eine klare Stellungnahme der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag.


Mit solidarischen Grüßen
Jürgen Kaiser
Ortsvereinsvorsitzender der SPD Rodgau

Veröffentlicht am 13.06.2020

 

BundespolitikDie SPD-Rodgau begrüßt das Konjunkturprogramm der Bundesregierung

 

Die SPD-Rodgau begrüßt das Konjunkturpaket der Großen Koalition der Bundesregierung zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie. Vor allem die für die kommunale Seite erfolgten Beschlüsse lassen die Kommunen hoffen, dass ihre Leistungsfähigkeit im Interesse ihrer Bürgerschaft erhalten bleibt.

Der Ausgleich der dramatisch weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen (Rodgau hat im Haushaltsplan 2020 23 Mio. Euro eingeplant) erlaubt es den Kommunen, auch in der Zukunft notwendige Leistungen und Investitionen finanzieren zu können. Von besonderer Bedeutung für Rodgau ist der Betrag von einer Milliarde Euro für Investitionszuschüssen in Kinderbetreuungseinrichtungen. Damit kann die Stadt davon ausgehen, dass sie die vier Millionen Euro Zuwendung zu den sich schon im Bau befindlichen Kindertagesstätten aus dem Bundesprogramm doch noch erhalten wird.

Auch die Übernahme eines höheren Anteils des Bundes an den Unterbringungskosten für die Bezieher der Grundsicherung entlastet die kommunale Familie. Der Anteil des Bundes steigt von 50% auf 75% - und das auf Dauer. Wichtig für die SPD Rodgau ist es, dass viele Beschlüsse als Investition in die Zukunft gelten können. Besonders die Beschlüsse zur Digitalisierung sollen insbesondere unsere Schulen in die Lage versetzen, zukünftig besser auf vergleichbare Probleme wie der Corona-Pandemie vorbereitet zu sein.

Wie wichtig digitales Lernen werden kann, haben wir in den vergangenen Wochen erlebt. Hier gilt es, Versäumnisse der letzten Jahre schnellstmöglich aufzuholen. Bisher wurden die vom Bund bereitgestellten Finanzmittel aus dem Digitalpakt des vergangenen Jahres noch nicht abgerufen. Hier wird es jetzt dringend Zeit, dass das Land die Rahmenbedingungen schafft, damit die Schulen davon profitieren können.

Besonders wichtig ist für die SPD Rodgau, die Förderung nachhaltiger Mobilität. Die Förderung der Elektromobilität, die wir hier in Rodgau schon stark durch den städtischen Fuhrpark und Stromtankstellen forcieren, ist der richtige Weg zu einer nachhaltigen CO2-Reduzierung. Somit erachten auch die Rodgauer Sozialdemokraten Prämien für Diesel- und Benzinfahrzeugen als kontraproduktiv auf dem Weg zu einer Reduzierung von CO2-Emmissionen. „Besonders der starke Anteil sozialer Projekte im Konjunkturprogramm zeigt, dass es sich hier um eins in die Zukunft gerichtetes Programm handelt“, so Jürgen Kaiser, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Rodgau.

Veröffentlicht am 08.06.2020

 

KommunalpolitikBürgermeister Jürgen Hoffmann zur Überwindung der Corona-Krise

Jürgen Hoffmann: "Mit Verantwortung und Hilfsbereitschaft

gemeinsam die Krise überwinden."

Wir müssen uns der Herausforderung stellen, uns sozial zu öffnen, uns gegenseitig zu helfen und zu unterstützen, ohne gegenseitig in Kontakt zu treten. Dabei können wir feststellen, dass Kommunikationstechnologien und die sozialen Medien uns eine große Hilfe sind.

 

 

Veröffentlicht am 22.03.2020

 

OrtsvereinePolitischer Aschermittwoch der Rodgauer Sozialdemokraten

Politischer Aschermittwoch der Rodgauer Sozialdemokraten

Ausländerfeindlichkeit – eine Bedrohung für uns alle

Mit ihrem traditionellen Heringsessen widmeten sich die Rodgauer Sozialdemokraten dem politischen Aschermittwoch. Sie hatten dazu in den Saal der SGH-Gaststätte „Bei Uns“ in Rodgau eingeladen. Begrüßt wurden die zahlreichen Gäste durch Ralf Kunert, Fraktionsvorsitzender der Rodgauer SPD und Vorsitzender des SPD-Unterbezirks. Der Hering, den der Wirt vorbereitet hatte, war geschmacklich hervorragend und kam bei den Gästen sehr gut an.

Zu Beginn des politischen Teils wies Christian Eisert mit dem Text von Erich Kästner „Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird“ darauf hin, dass von den Nationalradikalen eine Gefahr für die Demokratie ausgehe, die nur dann zu stoppen sei, wenn sie rechtzeitig bekämpft werde.

Als Gastrednerin war in diesem Jahr Ulrike Alex eingeladen. Sie ist Mitglied der SPD-Fraktion im hessischen Landtag und setzt sich dort für Bildungs-, Senioren- und Frauenpolitik ein.

Aschermittwoch der Rodgauer Sozialdemokraten: Ulrike Alex, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion, während ihrer Rede beim Heringsessen der SPD-Rodgau.

hre Rede widmete sie der Auseinandersetzung mit den Versäumnissen der schwarz-grünen Landesregierung. Sie wies darauf hin, dass Hessen schlecht regiert würde, wirtschaftlich stagniere und im Vergleich der Länder zurückfalle. Das gelte insbesondere für den Energiewandel. Die Hoffnung, dass die Grünen unsere Land in diesem Bereich voranbringe, sei leider nicht erfüllt worden.

Der Ausbau der Windkraft sei zum Erliegen gekommen und Hessen, was die erneuerbaren Energien angehe, auf einem der letzten Plätze im Vergleich aller Bundesländer zurückgefallen. Sie schloss ihre Rede mit dem Hinweis, dass die Bedrohung unserer Demokratie durch die Nationalradikalen der AFD uns alle angehe. Deshalb sei es eine Aufgabe für jeden von uns, etwas dagegen zu unternehmen.

Nach ihrer Rede war ausreichend Gelegenheit das Gehörte zu diskutieren und sich in gemütlicher Runde weiter zu unterhalten.

 

 

Erich Kästner: “Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.
Das ist die Lehre, das ist das Fazit dessen, was uns 1933 widerfuhr. Das ist der Schluss, den wir aus unseren Erfahrungen ziehen müssen, und es ist der Schluss meiner Rede. Drohende Diktaturen lassen sich nur bekämpfen, ehe sie die Macht übernommen haben.”

 

Veröffentlicht am 02.03.2020

 

OrtsvereineSPD-Winterwanderung 2020

SPD-Wintertour zum Thema Stadtentwicklung

Bei ihrer Winterwanderung erlebten die Genossinnen und Genossen mit ihren Gästen Stadtentwicklung vor Ort. Begleitet von ihrem Bürgermeister, Jürgen Hoffmann, führte ihr Rundgang sie in lockerer und fröhlichen Atmosphäre  durch Weiskirchen und Hainhausen. Zunächst ging es vorbei an neuen interessanten Bauprojekten, wie der Kindertagesstätte an der Hauptstraße 177 mit geplanten Wohnungen im Obergeschoss, durch das neue Baugebebiet „Brückenstraße“ und dann entlang des Lärmschutzwalls zu den hier neu entstandenen Reihenhäusern. Auf dem Weg zum Nettomarkt besichtigten sie ein Blockheizkraftwerk, den Markt selbst und die Parkplätze am Bürgerhaus. Von hier aus ging es dann weiter entlang dem neuen Sportgelände zur Seniorenwohnanlage und von dort aus nach Hainhausen. Hier informierte Hoffmann über die Pläne zur Erweiterung und Umgestaltung der Geschwister-Scholl- und der Münchhausen-Schule.

Die Teilnehmer lernten viel angesichts der konkreten Örtlichkeiten über Win-Win-Projekte, von denen sowohl Vereine und deren Mitglieder wie auch der Allgemeinheit profitiert. Hoffmann berichtete über Möglichkeiten erfolgreicher Kommunalpolitik am Beispiel der Entstehung und Entwicklung neuer Baugebiete und über Verhandlungen der Stadt mit Vereinen, zur Ausweisung und Gestaltung von Flächen.